Staatsduma der Region Tomsk
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In Tomsk fand die Überregionale wissenschaftlich–praktische Konferenz „Russischer Parlamentarismus: regionale Dimension“ statt, die zum 15. Jubiläum der Staatsduma der Region Tomsk anberaumt wurde.
An der Konferenz nahmen mehr als 100 Delegierte teil. Die Materialien von Wissenschaftlern und Nachwuchsfachleuten aus den Regionen Krasnojarsk, Altai, Tomsk, Omsk, Kemerowo, Woronezh und Moskau wurden im speziellen Sammelband „Russischer Parlamentarismus: regionale Dimensionen“ veröffentlicht. Im Rahmen des Plenarteils der Konferenz wurde der Geschichte des russischen Parlamentarismus, den früheren und gegenwärtigen Errungenschaften sowie den Problemen, vor denen heutige Gesetzgeber stehen, viel Aufmerksamkeit gewidmet. Der Vorsitzende der Staatsduma der Region Tomsk Boris Maltsew äußerte eine Reihe von Schlüsselphrasen und schlug den Teilnehmern vor, über Folgendes nachzudenken: „das Parlament soll Diskussionsort und nicht nur Ort zur Stimmenabgabe sein“, „dem regionalen Parlament fehlen zusammenfassende Ideen“, „gute Gesetze gibt es nie zu viele“. Das Mitglied des Föderationsrates der RF der Staatsduma der Region Tomsk und Vorsitzender der Kommission für Jugendangelegenheiten und Tourismus Wladimir Zhidkich betonte, dass die regionale Duma eine der führenden nach Niveau der zu verabschiedenden Gesetze sei. - Ideen, die von der Staatsduma Tomsk zum Ausdruck gebracht wurden, werden in einer bestimmten Zeit auf föderaler Ebene realisiert. Der stellvertretende Vorsitzende des regionalen Parlaments Grigorij Schamin setzte das Thema der Wechselbeziehungen zwischen der Staatsduma der RF und den Parlamenten der Föderationssubjekte fort. - Einerseits werden von allen gesetzgebenden Initiativen, mit denen die Subjekte auf föderaler Ebene auftreten, nur 2% angenommen. Wenn wir aber die Änderungen in der russischen Gesetzgebung im Ganzen analysieren, so kommen wir zum Schluss, dass unsere Initiativen in der Tat nicht ohne Aufmerksamkeit bleiben. Man antwortet uns abschlägig, in einigen Jahren finden aber unsere Vorschläge Unterstützung. Wahrscheinlich nicht mehr als gesetzgebende Initiativen der Staatsduma der Region Tomsk, sie haben schon andere Autoren, das Wesentliche aber bleibt – das Problem wird gelöst. Nach Beendigung des Plenarteils setzte die Konferenz ihre Arbeit in drei Sektionen fort: - Parlamentsprozess in den russischen Regionen. - Kommunikative Strategien der gesetzgebenden Gewalt in den russischen Regionen. - Parlamentskultur der Jugend in den Subjekten der Russischen Föderation. |
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© Staatsduma der Region Tomsk, 2007-2021